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Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt

Fünf Jahre nach der großen Demonstration wollen Hausgemeinschaften, Mieter*innen- und Stadtteilgruppen gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung, Ausgrenzung und Ausverkauf der Stadt am Samstag, 10.09. um 14 Uhr demonstrieren.

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Während die Politik im Wahlkampf von „bezahlbaren Mieten“ und „Sozialer Stadt“ faselt, wird die Wahrheit klar und spürbar: Das Geschäft mit der Wohnungsnot feiert neue Höhepunkte mit Traum- Renditen. Unzählige Menschen sind dadurch von Entmietung, Verdrängung und Verarmung betroffen – mit stark steigender Tendenz.

Zuerst trifft es: Menschen mit niedrigen Einkommen, Behinderte, Migrantinnen und Migranten, danach Alleinerziehende, Studierende, viele Gewerbetreibende und die Rentnerinnen und den Rentner von nebenan, in zunehmendem Maße auch Frauen und Familien und die, die sich noch zum Mittelstand zählen. Jeden kann es treffen. Barrierefreier Wohnraum ist knapp, teuer und nicht zentral gelegen. Die Obdach- und Wohnungslosigkeit ist gestiegen. Geflüchtete müssen in integrations-feindlichen Massenunterkünften wohnen und werden mit rassistischer Hetze gegen andere Wohnungssuchende ausgespielt.

Davon lassen wir uns nicht spalten.


Mietpreisbremsen versagen und Mieten machen weiter arm. Die Parteien täuschen uns mit Schein-Initiativen.

Als Regierung haben sie alle den Ausverkauf der Stadt betrieben. Sie haben den Sozialen Wohnungsbau abgeschafft, öffentliches Eigentum verhökert, städtische Wohnungsbaugesellschaften verscherbelt oder auf Gewinn getrimmt. Gerade werden die sozialen Bindungen zehntausender Sozialwohnungen verschenkt. Grünflächen werden verschachert und zubetoniert. Politikerinnen und Politiker nehmen in Kauf, dass Menschen mit kleinem Einkommen aus ihrem Zuhause verdrängt und ihren sozialen Zusammenhängen gerissen werden. Deshalb: Parteien und ihre Symbole haben auf der Demo nichts zu suchen.


Wir sind seit Jahren aktiv gegen Mietererhöhungen, Verdrängung durch Luxusmodernisierung, energetische Sanierung und Umwandlungen, gegen Zwangsräumungen, Luxus-Neubau, für ein Bleiberecht und den Erhalt von Freiräumen. Wir setzen uns für die Beibehaltung des Volksentscheids Tempelhof 100 und weitere Volksentscheide ein. Wir kämpfen für neue Modelle und Zukunftsprojekte des sozialen Lebens und Arbeitens in unseren Kiezen. Unsere außerparlamentarische Mieten-Großdemonstration im Jahre 2011 hat die Politik mit gezwungen, von dem Gerede eines „entspannten Wohnungsmarkts“ abzurücken. Wir wollen jetzt wieder in Vielzahl und Vielfalt zusammen auf die Straße gehen. Wir wollen raus aus der Vereinzelung, dem Nebeneinander – hinein in ein Miteinander: in noch mehr Aktionen auf der Straße, Hausversammlungen, Stadtteil- Initiativen, stadtpolitische Bündnisse und Zusammenschlüsse. Gemeinsam statt einsam ist die Devise!

Wir wenden uns an alle Menschen, die es satt haben, dass:

… ihr Geldbeutel tagtäglich von immer höheren Mieten geplündert wird
… ihre Nachbarn und Bekannten aus ihren Wohnungen verdrängt und vertrieben werden
… der bezahlte Lohn ein Hohn und das Job-Center die Hölle ist
… mit großem Einsatz erkämpfte Entscheide und Freiräume wieder zunichte gemacht werden
… rechte Rattenfänger Wohnungssuchende und andere Menschen gegenseitig ausspielen
… im Wahlkampf sozial geredet und danach für die Interessen der Reichen munter weiter regiert wird!

Wir möchten, dass viele an dieser Demonstration teilnehmen können. Es wird wieder einen Wagen für Menschen geben, die nicht so gut laufen können.

Raus auf die Straße: am Samstag 10.09. um 14 Uhr, Platz der Luftbrücke

Uns reicht´s! Niemand vertritt uns besser, als wir selbst!

Wie alle mithelfen können: Plakate und Flyer in Euren Kiezen, Brennpunkten kleben oder verteilen – bei Events als Schilder tragen. Andere Gruppen, Betroffene, Bekannte oder Nachbarinnen und Nachbarn mobilisieren! Organisiert Ketten-Mails mit Aufruf und den Plakaten

Die Materialien zum download gibt es hier oder auf mietenstopp.blogsport.de

erstes Plakat Demonstration 10.September 2016
zweites Plakat Demonstration 10.September 2016
Demonstration 10.September 2016 Postkarte
Aufruf deutsch


05.08.2016: WBM stellt AfDler für Mieterrat auf

Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte (WBM) hat für die Wahl des Mieterrats einen AfD-Funktionär aus Friedrichshain als Kandidaten zugelassen. Der 75 jährige Rentner Dieter Böhm, will nicht nur WBM-Mietervertreter in Friedrichshain werden, sondern ist auch bei der AfD-Friedrichshain Kassenprüfer und Wahlkampfleiter.

Die Besetzung durch die WBM ist auch deshalb so skandalös, weil durchaus KandidatInnen vorab aussortiert wurden. Diese Vorauswahl richtete sich aber vor allem gegen MietaktivistInnen (dazu TAZ).

WBM-MieterInnen sollten sich nun gründlich beschweren und Böhm aus dem Mieterbeirat raushalten.

linksunten.indymedia.org
Zwangsräumung von HG /M99 für Dienstag ist abgesagt!

update 05.08.2016: Zu den letzten Entwicklungen vom Bündnis gegen Zwangsräumungen:

Die Zwangsräumung des M99 am 09.08. wurde abgesagt. Dies ist auch auf den Druck von stadtpolitischen Initiativen und die Angst vor großen Protesten zurückzuführen. Es ist aber kein Grund zum Feiern. Die Existenz des M99 ist weiter in großer Gefahr. Nach dem 20. September könnte es erneut einen Räumungsversuch geben.

HG hat sich entschlossen seine Wohnung zu räumen um den Laden noch länger weiterführen zu können. Andere hätten sich vielleicht anders entschieden, aber wir finden, dass Betroffene immer selbst über ihre Räumungsangelegenheiten entscheiden sollten und waren nie an Verhandlungen mit dem Vermieter beteiligt. Der Kampf gegen die Räumung des M99 ist aber auch ein Kampf gegen steigende Mieten und Verdrängung.

Über die breite Solidarität mit HG und der M99 haben wir uns sehr gefreut. Wir hoffen, dass ihr mit uns zusammen HG weiter in seinem Kampf gegen die Räumung unterstützt. Kommt zur Kiezdemonstration gegen die M99-Räumung und für eine solidarische Stadt.


Der Räumungstermin für den „M99 – Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf“ für Dienstag, den 09.08. um 9 Uhr, ist abgesagt.

Die Gerichtsvollzieherin hat das Amtshilfeersuchen an die Polizei zurückgenommen. Der Räumungstitel bleibt aber bestehen.
Zwischen Eigentümer und dem Ladenbetreiber Hans-Georg Lindenau wurde vereinbart, dass Hans-Georg Lindenau die Wohnung im 1. Stock bis Montag räumt. Die Räumung des Ladens wurde bis 20.09. verschoben. Was dann passiert ist unklar.

Sara Walther vom Bündnis Zwangsräumung verhindern: „Wir freuen uns über die Verschiebung. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Dass es kurz vor dem Räumungstermin noch zu einem Aufschub kommt ist wohl auch den vielfältigen, stadtpolitischen Protesten z.B von Bizim Kiez über Zwangsräumung verhindern bis zur Rigaer Strasse zu verdanken.“

Die Kundgebung am heutigen Donnerstag und die Demonstration am Sonntag finden statt.

Ort: Manteuffelstr. 99, Kreuzberg

http://zwangsraeumungverhindern.org
Kiezdemo vom 17.07. Wir brauchen Platz! Wir wollen Wohnungen! Her mit dem Kiezraum! Kiezraum!

Eine Demo in 61, gab es das schon mal? Mag sein vor hundert Jahren, soviel ist schon mal klar.

Zur angemessenen sonntäglichen Kreuzberger Frühstückszeit sammelten sich vor dem Gelände der ehemaligen Bockbierbrauerei in der Fidicinstraße eine handvoll Menschen, überschritten zum offiziellen Beginn die Zweistelligkeit und setzten sich nahezu dreistellig in Bewegung. Vom Wasserturm ergoss sich der bunte Haufen hinunter Richtung Chamissoplatz, wälzte sich durch die Friesenstraße, um an deren Fuß auf ent- und begeistert dreinschauende Gäste der Kreuzberger Markthalle zu treffen.

Im weiteren Verlauf, verstärkt durch sich spontan solidarisierende Anwohner der Bergmannstraße, schwoll der machtvolle Zug auf über hundertfünfzig Menschen an, bog in die vielspurige Prachtstraße Mehringdamm (ehemals Belle-Alliance), um an deren nördlichen Ausläufer das ehemalige Dragonergelände zu erreichen, wo das legendäre Musikfestival seien Anfang nahm. Die Abschlusskundgebung auf der Kreuzung Mehringdamm/Ecke Obentrautstraße mobilisierte weitere ungezählte Beobachter des Geschehens, die sich irgendwie in den Sonntags leerstehenden Finanzamtsgebäude bzw. der Handwerkskammer oder auf dem gegenüberliegenden Friedhöfen (Jerusalemer- und Dreifaltigkeit-) verbargen


Am Sonntag(vor)mittag zogen ungefähr 130 Menschen mit vielen Transparenten und Protestschildern lautstark durch den Chamissokiez zum Areal hinter dem Finanzamt — das sogenannte Dragonerareal.

17 7 2016




















Wir brauchen Platz!

Kleingewerbe, HandwerkerInnen, Kultureinrichtungen, von Zwangsräumungen Bedrohte, bereits Wohnungslose, SozialhilfeempfängerInnen, prekär Beschäftigte, Geflüchtete, MieterInnen und HausprojektlerInnen… — das sind wir und wir sind Teil unserer Nachbarschaften und in diesen brauchen wir unseren Platz!
Kreuzberg 61 ist einer der Hotspots von Verdrängung, Gentrifizierung und Mietpreissteigerung in Berlin. Das Areal der Bockbrauerei und das sogenannte Dragonerareal sind zwei Beispiele dieser Entwicklungen.
Verdrängung hat viele Gesichter — auch das ansässige Kleingewerbe ist von Verdrängung betroffen

Wie viele Kieze in der Stadt, so verändert sich auch unser Kiez von Jahr zu Jahr rasant.

Immer mehr BestandsmieterInnen werden verdrängt und vertrieben
  • weil sie die steigenden Mieten, etwa nach (Luxus-) Modernisierungen, nicht mehr bezahlen können,
  • weil ehemals bezahlbare Mietwohnungen in teures Wohneigentum umgewandelt* oder als Ferienwohnungen zweckentfremdet werden,
  • weil die neuen Eigentümer Eigenbedarf geltend machen und
  • weil Neubau nur noch in Form von Wohneigentum oder mit teuren Mietwohnungen entsteht.  
Gewachsene Hausgemeinschaften und Nachbarschaften brechen auseinander.

Auch das ansässige Kleingewerbe ist von Verdrängung betroffen.

05
Solidarität mit den Bewohner*innen der Rigaer94

Wir — die Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG — bekunden unsere Solidarität mit den Bewohner*innen der Rigaer94

Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen oder verdrängen.
Freiräume zum Wohnen, Freiräume für soziokulturelle und politische Initiativen werden nicht widerstandslos aufgegeben für kapitalistische Profitinteressen und Henkels Macht- und Profilierungsgehabe.

Rigaer94 bleibt!

WEM GEHÖRT KREUZBERG       Juli 2016
One struggle, one fight! Aufruf zur Solidarität mit der R94 und dem M99

Soli-aufruf von andere zustände ermöglichen (aze) zur Rigaerstraße und zum M99

Dieser Text ruft dazu auf sich an den kommenden Demonstrationen zu beteiligen und sich je nach Möglichkeit eine aktive Rolle in den Protesten zu suchen. Wir sprechen uns dafür aus, die Räumungen in der R94 und die angedrohte Räumung des M99 als Verbindungspunkte vieler stadtpolitischer Kämpfe zu sehen und sich solidarisch in diese Konflikte zu stürzen.
Vernetzungstreffen der "Kreuzberg 61-Initiativen“ am 14.06.2016

Für den 14.06. luden wir — die Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG — verschiedene mieten-, stadtpolitische und nachbarschaftlich organisierte Initiativen aus dem „61er Kreuzberger Stadtteil“ zu einem Vernetzungstreffen in den Blauen Salon im Mehringhof ein.

Wir wissen alle um die verschiedenen Auseinandersetzungen in unserer Stadt, sei es in Bezug der Wohnungsfrage, im Wegbrechen der gewachsenen sozialen Strukturen, in der Frage der wachsenden Armut oder des immer offeneren auftretenden Rassismus.

Gleichzeitig entsteht immer mehr Widerspruch und Widerstand zu den bestehenden Verhältnissen und Bedingungen, auch in Kreuzberg 61. Aber oftmals fehlen die Bezüge untereinander, das Wissen voneinander.
Die Intension des Treffens war es, dass die verschiedenen eingeladenen Initiativen sich vorstellen und kennenlernen und ihre jeweiligen Schwerpunkte und Themen benennen.
28.06.2016: Ein Statement der "Berliner Mieter Gemeinschaft e.V." zur Situation in und um die Rigaer94: (hinterlegt bei und unterstützt durch bizim-kiez)

Schluss mit dem Wahlkampfterror in der Rigaer Straße!

Kein Ausspielen von Anwohner/innen und Geflüchteten!

Am 22.06.2016 wurden mehrere ohne Mietvertrag genutzte Räume in dem alternativen Wohnprojekt Rigaer Straße 94 geräumt. Und das angeblich um — man höre und staune — Wohnraum für Geflüchtete zu schaffen.
Nun ist man ja seit Monaten einiges gewohnt im bunten Friedrichshain: Mittlerweile wird wegen jedes unangemeldeten Furzes der halbe Nordkiez in ein Sperrgebiet mit Einlass- und Taschenkontrollen auf Kosten der Steuerzahler/innen verwandelt. Es gibt eine seit Monaten andauernde Polizeiwillkür gegen Anwohner/innen und Besucher/innen des Kiezes. Den Höhepunkt bildete im Januar dieses Jahres eine Razzia in demselben Haus, das man auch heute wieder aufs Korn nimmt. Unter wechselnden und fadenscheinigen Gründen werden die dortigen Mieter/innen seit langem terrorisiert. Vor allem der Innensenator Frank Henkel nutzt solche Anlässe krampfhaft und gerne, um den harten Mann raushängen zu lassen und einen Krawallwahlkampf auf dem Rücken der Friedrichshainer/innen zu inszenieren. Die übliche Law-and-Order-Rhetorik scheint aber inzwischen abgedroschen und so toppt die Begleitstory zur neuerlichen Räumung die bisherige Propaganda: Es wurden ca. 300 Beamte eingesetzt, um ein paar Handwerker zu beschützen, die mal eben einige Erdgeschossräume für Flüchtlinge herrichten wollten.
25.06.2016: Statement von Bewohner_innen aus dem Vorderhauses der Rigaer94

Welche Straße hat mehr Polizeischutz als das Regierungviertel? Die Rigaer Straße.

Wir, Anwohner_innen aus dem eingezäunten Bereich Rigaer 94-96, berichten, was die Räumung der Rigaer94 gerade für uns bedeutet.

Einlasskontrollen

Nach wie vor sichert durchschnittlich ca. eine Hundertschaft den Zugang zu den vier Häusern, deren Hauseingänge hinter der Absperrung aus Tretgittern liegen. Wer rein will, muss anhand von Ausweisdokumenten den Beweis bringen, hier zu wohnen, wobei teilweise die Personalien notiert werden. Wer Gäste empfangen will, muss auf milde gestimmte Beamte hoffen. Meistens jedoch wird der Zugang ohne Begründung verwehrt oder es wird auf das ASOG verwiesen. Es wurden zahlreiche Fälle dokumentiert, wo von der Polizei nahe Angehörige abgewiesen wurden und dabei zusätzlich beleidigt wurden. Oft werden beim Einlass außerdem Taschen durchsucht, wobei auch die Security von der Einsatzleitung gedeckt wird, wenn diese ansonsten den Zugang verwehren.
Pressemitteilung 24.06.2016 der Anwohner*innengruppe aus dem Nordkiez Friedrichshain: Rigaer94 und Kadterschmiede — Der Kiez will, dass ihr bleibt!

Da entdeckt ein Hausbesitzer spontan und überraschend seine soziale Ader und möchte geflüchteten Menschen Wohnraum zur Verfügung stellen. Und was macht er? Er ruft die Polizei, die mit 299 Mann und einer Frau eines seiner Häuser in Berlin Friedrichshain räumen, damit er dort sozial tätig sein kann. Der Hausbesitzer, nennen wir ihn Mr. Panama, beschäftigt auch einige Bauarbeiter* und Wachschützer* und die lässt er über längere Zeit von der Polizei beschützen, damit sie aus seinem Haus die Leute rausekeln, die ihm trotz seiner sozialen Ader nicht passen. Wie gut, dass die Steuerzahler*innen das alles finanzieren, dank Herrn Henkel und Herrn Kandt!

Viel einfacher wäre es gewesen, Mr. Panama hätte das Schaffen von Räumen für geflüchtete Menschen denen überlassen, die genau das seit Jahren in der Rigaer Straße 94 tun: Die Kadterschmiede war bis zu ihrer Räumung am 22.6. ein Raum, in dem sich alle, auch geflüchtete Menschen, treffen und vernetzen konnten. Mr. Panama hätte darauf vertrauen können, dass die geflüchteten Menschen, denen er jetzt helfen will, sich viel besser selbst organisieren können. Dafür brauchen sie aber die Freiräume, die ihnen von Hausprojekten, wie der Rigaer94, zur Verfügung gestellt werden. Und zwar umsonst, einfach so. Vielleicht ohne Mietvertrag, aber eben auch ohne Gewinnstreben. Für die Steuerzahler*in wäre das wesentlich günstiger gewesen.