taz 18.09.2020:

Bestätigung mit Zähneknirschen

Endlich: Der Senat erklärt das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen für zulässig. Die Verschleppung durch die SPD war eine Frechheit. Ein Kommentar.


taz 17.09.2020:


Sozialismus kann kommen

Die Abstimmung über die Enteignung von Immobilienfirmen ist zulässig. Entschieden werden könnte über das Volksbegehren im Herbst 2021.


rbb24 17.09.2020:

Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ist zulässig

Schon lange haben die Initiatoren des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" darauf gewartet, dass ihre Unterlagen auf Zulässigkeit geprüft werden - und fühlte sich vom Senat hingehalten. Nun steht fest: Das Volksbegehren ist zulässig.


Tagesspiegel 17.09.2020:

Innenverwaltung erklärt Volksbegehren zur Enteignung für zulässig

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ ist zulässig. Eine große Unterschriftensammlung könnte damit schon bald beginnen.


Berliner Zeitung 17.09.2020:

Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungskonzernen zulässig

Nach dem Mietendeckel folgt in Berlin der nächste mietenpolitische Aufreger. Denn das bundesweit erste Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen rückt einen Schritt näher.


Berliner Morgenpost 17.09.2020:

Wohnungs-Enteignung würde 28 Milliarden Euro kosten

Das Volksbegehren wurde für rechtlich zulässig erklärt. Koalition einigt sich auf gemeinsame Position, die auch mehr Neubau vorsieht.


Berliner Morgenpost 17.09.2020:

Angst vor klarem Votum

Der Senat genehmigt das Volksbegehren zur Enteignung. Was das für die Berliner bedeutet, erklärt Isabell Jürgens. Ein Kommentar.