taz 29.01.2023:
Wahlkampfhilfe vom Kanzler
Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
taz 29.01.2023:
Ignoranz des Volkswillens
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen. Ein Kommentar.
Tagesspiegel 25.01.2023:
Jarasch zu Enteignungs-Volksentscheid: „Bin die einzige, die das Gesetz ernsthaft umsetzen will“
Bei einer Podiumsdiskussion am Mittwochabend hat Bettina Jarasch sich so deutlich wie noch nie zuvor für die Umsetzung des Volksentscheids ausgesprochen.
Wahlkampfhilfe vom Kanzler
Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
taz 29.01.2023:
Ignoranz des Volkswillens
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen. Ein Kommentar.
Tagesspiegel 25.01.2023:
Jarasch zu Enteignungs-Volksentscheid: „Bin die einzige, die das Gesetz ernsthaft umsetzen will“
Bei einer Podiumsdiskussion am Mittwochabend hat Bettina Jarasch sich so deutlich wie noch nie zuvor für die Umsetzung des Volksentscheids ausgesprochen.