Bezahlbarer Wohnraum für Alle, die ihn jetzt brauchen!
Wir — die Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG — begrüßen die heutige Beschlagnahme einer Ferienwohnung am Maybachufer 19 in Berlin-Neukölln durch Nachbar*innen und Mieter*innen und die Rückführung dieser in den Mietwohnungsmarkt.
Wir kämpfen seit Jahren in unseren Stadtteilen in Kreuzberg 61 gegen steigende Mieten, Verwertung und Verdrängung.
Nach wie vor verschwindet überall bezahlbarer Wohnraum: durch Umwandlung der Miet- in Eigentumswohnungen, durch Modernisierungsmaßnahmen, durch spekulativen Leerstand, durch möbliertes vermieten von Wohnungen auf Zeit, durch Verdrängung im Kontext großflächigem (Luxus-)Neubau.
Wir — die Stadtteilinitiative WEM GEHÖRT KREUZBERG — begrüßen die heutige Beschlagnahme einer Ferienwohnung am Maybachufer 19 in Berlin-Neukölln durch Nachbar*innen und Mieter*innen und die Rückführung dieser in den Mietwohnungsmarkt.
Wir kämpfen seit Jahren in unseren Stadtteilen in Kreuzberg 61 gegen steigende Mieten, Verwertung und Verdrängung.
Nach wie vor verschwindet überall bezahlbarer Wohnraum: durch Umwandlung der Miet- in Eigentumswohnungen, durch Modernisierungsmaßnahmen, durch spekulativen Leerstand, durch möbliertes vermieten von Wohnungen auf Zeit, durch Verdrängung im Kontext großflächigem (Luxus-)Neubau.
Bericht von der Besetzung einer Ferienwohnung am Maybachufer 19
Gestern am 3. Mai wurde gegen 16:30 Uhr im Berliner Reuterkiez eine Ferienwohnung besetzt und für alle geöffnet. Oben in der Wohnung gab es Kaffee, Kuchen und Musik. Über mehre Stunden kamen Leute vorbei, die die Wohnung besichtigten. Insgesamt gab es viel positives Feedback von Passant_innen, Nachbar_innen wie auch von Bewohner_innen des Hauses. Es wurden Rosen, vegane Schoki und Erdbeeren hochgebracht. Viele fanden es gut, mit der Aktion konkret auf das Problem der Ferienwohnungen in Berlin aufmerksam zu machen: In Berlin gibt es rund 25.000 Ferienwohnungen in Berlin, davon mindestens 209 im Reuterkiez. Die besetzte Wohnung wurde für 107 Euro pro Nacht vermietet. Das Inerat für diese Ferienwohnung und für weitere ihrer neun Eigentumswohnungen von Carla Molino in Berlin (sie hat noch zwei in Rom) ist heute schon nicht mehr auf den gängigen Portalen, wie wimdu.de zu finden. Das Haus am Maybachufer 19 war als ehemaliger Sozialwohnungsbau vor wenigen Jahren in Eigentumswohnungen umgewandelt worden, die Mieter_innen mussten alle ausziehen wegen Mieterhöhungen bis zu 100 Prozent. Das hat eine ehemalige Mieterin erzählt, die zufällig vorbei kam und die Einladung der Kundgebung angenommen hat, von ihren Erfahrungen zu berichten.
Gestern am 3. Mai wurde gegen 16:30 Uhr im Berliner Reuterkiez eine Ferienwohnung besetzt und für alle geöffnet. Oben in der Wohnung gab es Kaffee, Kuchen und Musik. Über mehre Stunden kamen Leute vorbei, die die Wohnung besichtigten. Insgesamt gab es viel positives Feedback von Passant_innen, Nachbar_innen wie auch von Bewohner_innen des Hauses. Es wurden Rosen, vegane Schoki und Erdbeeren hochgebracht. Viele fanden es gut, mit der Aktion konkret auf das Problem der Ferienwohnungen in Berlin aufmerksam zu machen: In Berlin gibt es rund 25.000 Ferienwohnungen in Berlin, davon mindestens 209 im Reuterkiez. Die besetzte Wohnung wurde für 107 Euro pro Nacht vermietet. Das Inerat für diese Ferienwohnung und für weitere ihrer neun Eigentumswohnungen von Carla Molino in Berlin (sie hat noch zwei in Rom) ist heute schon nicht mehr auf den gängigen Portalen, wie wimdu.de zu finden. Das Haus am Maybachufer 19 war als ehemaliger Sozialwohnungsbau vor wenigen Jahren in Eigentumswohnungen umgewandelt worden, die Mieter_innen mussten alle ausziehen wegen Mieterhöhungen bis zu 100 Prozent. Das hat eine ehemalige Mieterin erzählt, die zufällig vorbei kam und die Einladung der Kundgebung angenommen hat, von ihren Erfahrungen zu berichten.
Di 03.05.2016 seit 16.45 Uhr Ferienwohnung in Berlin Neukölln Maybachufer 19, nähe Ohlauer Brücke besetzt!
update 21 Uhr: die besetzte Ferienwohnung wurde von der Polizei geräumt
update 19 Uhr: Leute sind weiterhin in der Wohnung, es hängen Transparente vor den Fenstern. Direkt vor dem Haus ist eine Kundgebung angemeldet, etwa 100 Leute sind da, es gibt Musik und Reden, entspannte Stimmung. Kommt vorbei!
Heute Nachmittag wurde eine Ferienwohnung besetzt. Kommt alle um die BesetzerInnen zu unterstützen. Gegen Wohnungsnot und Massenunterkünfte, Wohnraum gibt es genug in Berlin wir müssen ihn uns nur nehmen!
Wohnen statt Lager! Ferienwohnung besetzt!
In den vergangenen Jahren ist das Grundbedürfnis auf Wohnen immer mehr zum Luxusgut geworden. Geflohene Menschen werden an den absurdesten Orten auf engstem Raum untergebracht. Besonders für allein reisende Frauen mit oder ohne Kindern ist diese Situation unerträglich. Menschen mit wenig Geld werden an den Stadtrand verdrängt. Unterkünfte für Wohnungslose werden geschlossen. Für Menschen mit wenig oder gar keinem Einkommen ist es unmöglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden.
update 21 Uhr: die besetzte Ferienwohnung wurde von der Polizei geräumt
update 19 Uhr: Leute sind weiterhin in der Wohnung, es hängen Transparente vor den Fenstern. Direkt vor dem Haus ist eine Kundgebung angemeldet, etwa 100 Leute sind da, es gibt Musik und Reden, entspannte Stimmung. Kommt vorbei!
Heute Nachmittag wurde eine Ferienwohnung besetzt. Kommt alle um die BesetzerInnen zu unterstützen. Gegen Wohnungsnot und Massenunterkünfte, Wohnraum gibt es genug in Berlin wir müssen ihn uns nur nehmen!
Wohnen statt Lager! Ferienwohnung besetzt!
In den vergangenen Jahren ist das Grundbedürfnis auf Wohnen immer mehr zum Luxusgut geworden. Geflohene Menschen werden an den absurdesten Orten auf engstem Raum untergebracht. Besonders für allein reisende Frauen mit oder ohne Kindern ist diese Situation unerträglich. Menschen mit wenig Geld werden an den Stadtrand verdrängt. Unterkünfte für Wohnungslose werden geschlossen. Für Menschen mit wenig oder gar keinem Einkommen ist es unmöglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden.
Große Anfrage an die BVV vom 16.03.2016 zum Thema Verdrängung im Bezirk und Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Große Anfrage wurde in der BVV am 16.03.2016 mündlich beantwortet. Nachfolgend finden Sie eine erweiterte schriftliche Beantwortung. Alle Angaben Stand: 29.02.2016.
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand sind nach den letzten verfügbaren Zahlen beim Bezirksamt eingegangen?
Es sind 233 Anträge auf Genehmigung von Leerstand eingegangen.
a) Wie viele wurden genehmigt?
Es wurden 186 Anträge genehmigt.
b) Für welchen Zeitraum wurde der Leerstand im Regelfall genehmigt?
Ein Regelfall ist nicht ersichtlich. Der Zeitraum wird individuell auf Grund des vorgelegten Sanierungskonzeptes/der Umbaumaßnahmen überprüft und festgelegt.
c) Wie viele wurden abgelehnt?
Es wurden 3 Anträge abgelehnt.
d) Wie viele sind noch in Bearbeitung?
Es sind noch 41 Anträge in Bearbeitung. Hier ist die Prüfung des Sanierungskonzeptes/ der Umbaumaßnahmen noch nicht abgeschlossen.
e) Wie viele zuvor leerstehende Wohnungen stehen wieder als Mietwohnungen zur Verfügung?
Bisher konnten 2 Wohnungen dem Wohnungsmarkt wieder zugeführt werden. Bei den restlichen Wohnungen wird der Abschluss der Baumaßnahmen terminlich überwacht und die Wohnung anschließend dem Wohnungsmarkt wieder zugeführt.
Die Große Anfrage wurde in der BVV am 16.03.2016 mündlich beantwortet. Nachfolgend finden Sie eine erweiterte schriftliche Beantwortung. Alle Angaben Stand: 29.02.2016.
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand sind nach den letzten verfügbaren Zahlen beim Bezirksamt eingegangen?
Es sind 233 Anträge auf Genehmigung von Leerstand eingegangen.
a) Wie viele wurden genehmigt?
Es wurden 186 Anträge genehmigt.
b) Für welchen Zeitraum wurde der Leerstand im Regelfall genehmigt?
Ein Regelfall ist nicht ersichtlich. Der Zeitraum wird individuell auf Grund des vorgelegten Sanierungskonzeptes/der Umbaumaßnahmen überprüft und festgelegt.
c) Wie viele wurden abgelehnt?
Es wurden 3 Anträge abgelehnt.
d) Wie viele sind noch in Bearbeitung?
Es sind noch 41 Anträge in Bearbeitung. Hier ist die Prüfung des Sanierungskonzeptes/ der Umbaumaßnahmen noch nicht abgeschlossen.
e) Wie viele zuvor leerstehende Wohnungen stehen wieder als Mietwohnungen zur Verfügung?
Bisher konnten 2 Wohnungen dem Wohnungsmarkt wieder zugeführt werden. Bei den restlichen Wohnungen wird der Abschluss der Baumaßnahmen terminlich überwacht und die Wohnung anschließend dem Wohnungsmarkt wieder zugeführt.
Information zu den Bebauungsplänen auf dem Grundstück Blücher 26 — Stadtnatur und Wohnqualität im Kiez erhalten!
Auf den Grundstücken Blücherstr. 26a und 26 b planen zwei verschiedene Bauträger umfangreiche zusätzliche Bebauungen:
Auf den Grundstücken Blücherstr. 26a und 26 b planen zwei verschiedene Bauträger umfangreiche zusätzliche Bebauungen:
- ca. 7 neue Gebäude, teilweise 7-stöckig
- Grünanlage zwischen Baerwald- und Schleiermacherstr. soll ggf. durchfahrtstauglich gemacht werden
- In Summa wird die gesamte Park- und Gartenanlage (Grundstücke und öffentlicher Weg) stark verkleinert, ein größerer Teil der 80 Bäume würde verschwinden
- Betroffen ist auch der Spielplatz mit einer Teilüberbauung oder Verlagerung
31.03.2016 Pressekonferenz vom Bündnis gegen Zwangsräumung: Berlichingenstr.12, Moabit
ZUM SACHSTAND — KURZFASSUNG
In der Berlichingenstr.12 wohnen wohnungslose Männer. Die Hausverwaltung des Eigentümers, die Berolina Grundbesitz GmbH, hat dem Betreiber der Berlichingenstr.12, dem „Gästehaus Moabit“, gekündigt und an einen neuen Betreiber, dem Hostelbetreiber Gikon, zu einem weit höheren Preis vermietet.
Die Gikon will die Wohnungslosen los werden und Geflüchtete unterbringen, weil mit diesen mehr Profit zu machen ist. Die Bewohner wehren sich mit dem Bündnis Zwangsräumung verhindern und anderen Unterstützer_innen dagegen. Sie wollen nicht, dass Wohnungslose gegen Geflüchtete ausgespielt werden.
ZUM SACHSTAND — KURZFASSUNG
In der Berlichingenstr.12 wohnen wohnungslose Männer. Die Hausverwaltung des Eigentümers, die Berolina Grundbesitz GmbH, hat dem Betreiber der Berlichingenstr.12, dem „Gästehaus Moabit“, gekündigt und an einen neuen Betreiber, dem Hostelbetreiber Gikon, zu einem weit höheren Preis vermietet.
Die Gikon will die Wohnungslosen los werden und Geflüchtete unterbringen, weil mit diesen mehr Profit zu machen ist. Die Bewohner wehren sich mit dem Bündnis Zwangsräumung verhindern und anderen Unterstützer_innen dagegen. Sie wollen nicht, dass Wohnungslose gegen Geflüchtete ausgespielt werden.
Pressemitteilung 22.02.2016 von der Initiative Karla Pappel: Zur Vernichtung preiswerten Wohnraumes in der Heidelberger Straße
In der Heidelberger Str.15-18 stehen laut Baustadtrat Blesing 66 Wohnungen leer.
Die Genossenschaft Wohnungsbauverein Neukölln (WBV Neukölln) plant dort die Vernichtung preiswerten Wohnraums, um an gleicher Stelle wesentlich teurere Wohnungen zu errichten. Die Zerstörung günstigen Wohnraums ist für uns nicht hinnehmbar.
Wir verlangen von der Bezirksbürgermeisterin, die Baugenehmigung für die Heidelberger Str.15-18 zurückzunehmen.
In der Heidelberger Str.15-18 stehen laut Baustadtrat Blesing 66 Wohnungen leer.
Die Genossenschaft Wohnungsbauverein Neukölln (WBV Neukölln) plant dort die Vernichtung preiswerten Wohnraums, um an gleicher Stelle wesentlich teurere Wohnungen zu errichten. Die Zerstörung günstigen Wohnraums ist für uns nicht hinnehmbar.
Wir verlangen von der Bezirksbürgermeisterin, die Baugenehmigung für die Heidelberger Str.15-18 zurückzunehmen.
Pressemitteilung 18.02.1016 der Initiative für den Kiezerhalt/ Quartier Nördliche Bergmannstraße: Bezirksstadtrat Panhoff — Bebauung nach Gutsherrenmanier geplant
Anwohnerinitiative legt ein Rechtsgutachten zur Blücherstr. 26 vor, das die planungsrechtliche Unzulässigkeit der auf diesem Grundstück geplanten Bauvorhaben aufzeigt.
Die rechtgutachterliche Stellungnahme des Fachanwalts für Bau- und Planungsrecht Dr. Karsten Sommer, von den Anwohner_innen in Auftrag gegeben, stellt zu dem Bauvorhaben Blücherstr. 26 fest:
"Die Planungen der Blücher 26 Housing GmbH sind nach dem Maß der baulichen Nutzung planungsrechtlich nicht zulassungsfähig, solange der Baunutzungsplan nicht durch einen Bebauungsplan abgelöst wird. Die Planung der Blücher 26 Housing GmbH ist geradezu der typische Fall einer Planung, die wegen des geplanten hohen Nutzungsmaßes ein Planerfordernis auslöst. Es bedarf eines Bebauungsplans oder deutlicher Abstriche am Nutzungsmaß, um die Planung an die Grundzüge des Baunutzungsplans 1958/60 anzupassen.
Die Position des zuständigen Stadtrats, der zum Ausdruck bringt, den Baunutzungsplan als planungsrechtliche Grundlage anwenden zu wollen und das Projekt der Blücher 26 Housing GmbH zu unterstützen, sind mit geltendem Bauplanungsrecht offenbar nicht vereinbar."
Anwohnerinitiative legt ein Rechtsgutachten zur Blücherstr. 26 vor, das die planungsrechtliche Unzulässigkeit der auf diesem Grundstück geplanten Bauvorhaben aufzeigt.
Die rechtgutachterliche Stellungnahme des Fachanwalts für Bau- und Planungsrecht Dr. Karsten Sommer, von den Anwohner_innen in Auftrag gegeben, stellt zu dem Bauvorhaben Blücherstr. 26 fest:
"Die Planungen der Blücher 26 Housing GmbH sind nach dem Maß der baulichen Nutzung planungsrechtlich nicht zulassungsfähig, solange der Baunutzungsplan nicht durch einen Bebauungsplan abgelöst wird. Die Planung der Blücher 26 Housing GmbH ist geradezu der typische Fall einer Planung, die wegen des geplanten hohen Nutzungsmaßes ein Planerfordernis auslöst. Es bedarf eines Bebauungsplans oder deutlicher Abstriche am Nutzungsmaß, um die Planung an die Grundzüge des Baunutzungsplans 1958/60 anzupassen.
Die Position des zuständigen Stadtrats, der zum Ausdruck bringt, den Baunutzungsplan als planungsrechtliche Grundlage anwenden zu wollen und das Projekt der Blücher 26 Housing GmbH zu unterstützen, sind mit geltendem Bauplanungsrecht offenbar nicht vereinbar."
Soziale Stadt für Alle — geflüchtete Menschen werden Nachbarn
Veranstaltung am 4.Februar 2016 in der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg
Vorneweg: die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sind am Ende des Textes und für Alle, die Möglichkeit sich einer Arbeitsgruppe anzuschließen und mitzuarbeiten.
Und hier die Zusammenfassung der Veranstaltung in Farsi und arabischer Sprache
Angesichts von vielen Massenunterkünfte für Geflüchtete in und in unmittelbarer Nachbarschaft von Kreuzberg fand am 04.02. in der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg eine Veranstaltung zum Thema "Soziale Stadt für Alle — geflüchtete Menschen werden Nachbarn" statt.
Ziel der Veranstaltung war es, direkte Begegnung zu ermöglichen, voneinander zu hören, miteinander ins Gespräch zu kommen und Ansatzpunkte für gemeinsames Handeln zu finden. Über 300 Anwohner*innen, Aktivist*innen sowie geflüchtete Menschen aus Sporthallen, den Hangar auf dem Flughafen Tempelhof und solche die schon länger bei uns leben, waren gekommen.
Veranstaltung am 4.Februar 2016 in der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg
Vorneweg: die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sind am Ende des Textes und für Alle, die Möglichkeit sich einer Arbeitsgruppe anzuschließen und mitzuarbeiten.
Und hier die Zusammenfassung der Veranstaltung in Farsi und arabischer Sprache
Angesichts von vielen Massenunterkünfte für Geflüchtete in und in unmittelbarer Nachbarschaft von Kreuzberg fand am 04.02. in der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg eine Veranstaltung zum Thema "Soziale Stadt für Alle — geflüchtete Menschen werden Nachbarn" statt.Ziel der Veranstaltung war es, direkte Begegnung zu ermöglichen, voneinander zu hören, miteinander ins Gespräch zu kommen und Ansatzpunkte für gemeinsames Handeln zu finden. Über 300 Anwohner*innen, Aktivist*innen sowie geflüchtete Menschen aus Sporthallen, den Hangar auf dem Flughafen Tempelhof und solche die schon länger bei uns leben, waren gekommen.
Pressemitteilung 31.01.2016 von Bizim Kiez: Bizim Bakkal schließt — die Initiative bleibt
Bisher betreibt Familie Çalışkan den Gemüseladen „Bizim Bakkal“, der zum Symbol im Kampf gegen Verdrängung in Kreuzberg wurde. Der Konflikt mit dem Investor Ioannis Moraitis findet jetzt ein Ende. Zum 31.3.2016 wird der Laden aus gesundheitlichen Gründen des Betreibers geschlossen. Die Nachbarschaft verliert damit an Kiezkultur, aber nicht an Biss im Kampf gegen den Ausverkauf ihres Kiezes.
Bisher betreibt Familie Çalışkan den Gemüseladen „Bizim Bakkal“, der zum Symbol im Kampf gegen Verdrängung in Kreuzberg wurde. Der Konflikt mit dem Investor Ioannis Moraitis findet jetzt ein Ende. Zum 31.3.2016 wird der Laden aus gesundheitlichen Gründen des Betreibers geschlossen. Die Nachbarschaft verliert damit an Kiezkultur, aber nicht an Biss im Kampf gegen den Ausverkauf ihres Kiezes.
Feierliche Beschlagnahmung einer Ferienwohnung
BASTA Erwerbsloseninitiative, Berlin,19.01.2016
- Ferienwohnung in der Soldiner Straße 26 wird zur Mietwohnung
- Auffforderung an die Hausverwaltung, die Wohnung umgehend und dauerhaft in eine reguläre Mietwohnung umzuwandeln
- Wohnungssuchende sind in den nächsten 3 Tagen zur Wohnungsbesichtigung eingeladen
- Nachbar_innen können bekannte Ferienwohnungen auf einer großen Wandkarte einzeichnen und somit Leerstand dokumentieren
- Bezirk Mitte soll Ferienwohnungen beschlagnahmen und in Wohnraum umwandeln
- Solidarität mit den von Zwangsräumung bedrohten Menschen in der Berlichingenstraße
Weitere Beiträge ...
- Mietzuschuss für Sozialmieter*innen
- Bezirk nimmt Vorkaufsrecht wahr — Wrangelstr. 66 wird Gemeingut!
- Stellungnahme des Stadtteilgarten Schillerkiez und des Gemeinschaftsgarten Allmende-Kontor zum Gesetzentwurf zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vom 24.11.2015
- Mi 25.11. Leerstehendes Gebäude in Neukölln besetzt
- Pressemitteilung vom 09.11.2015: Konkurrenz zwischen einheimischen und zugewanderten Wohnungslosen verhindern