junge Welt 17.04.2021:

Noch lange nicht vergessen

Eigentum vor Wohnrecht: Brutale Räumung des Berliner Hausprojekts "Liebig 34" in Bildern dokumentiert. Eine Bildreportage.
junge Welt 17.04.2021:

Jetzt gibt’s auf den Deckel

Karlsruhe kippt Berliner Mietregulierung: Große Beteiligung bei Spontandemo gegen Macht der Immobilienkonzerne.


neues deutschland 16.04.2021:

Mietendeckelwut treibt 20.000 in Berlin auf die Straße

Demonstranten äußern Unmut über das Kippen der Mietenregulierung in der Hauptstadt durch das Verfassungsgericht.


taz 15.04.2021:

Wut und Frust

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel kippt, ziehen mehrere Tausend Ber­li­ne­r:in­nen durch die Stadt. Sie sind wütend und enttäuscht.


Berliner Zeitung 15.04.2021:


Demonstration am Hermannplatz: Mit Topfdeckeln gegen den Mietenwahnsinn

Nach dem Mietendeckel-Urteil ziehen Demonstrierende laut und wütend durch Neukölln. Aktivistinnen von „Deutsche Wohnen enteignen!“ sammeln Unterschriften.


rbb24 15.04.2021:


Tausende demonstrieren gegen Mietendeckel-Entscheidung

Tausende Menschen haben am Donnerstagabend in Berlin dagegen protestiert, dass ein Gericht den Mietendeckel gekippt hat. Ein Sprecher der Polizei bestätigte, dass deutlich mehr Demonstranten in Neukölln und Kreuzberg unterwegs waren als zunächst erwartet.


Tagesspiegel 15.04.2021:

48 Festnahmen — so verlief die Mietendeckel-Demo

Nach dem Mietendeckel-Aus demonstrierten zahlreiche Menschen am Abend in Berlin. Zwischenzeitlich eskalierte der Protest, es kam zu Rangeleien mit der Polizei.
Berliner Zeitung 17.04.2021:

Der Berliner Mietmarkt blutet wieder am offenen Herzen

Der Mietendeckel wurde gekippt. Der rot-rot-grüne Senat steht vor einem Scherbenhaufen. Wer trägt die Verantwortung für das Aus des Mietendeckels?
Wer trägt die Verantwortung für das Aus des Mietendeckels? Hätte der rot-rot-grüne Senat den Mietendeckel gar nicht erst versuchen sollen? Zwei Perspektiven aufs Thema.
taz 16.04.2021:

Mieten-Wahlkampf beginnt

Nach der Entscheidug des Bundesverfassungsgerichts: SPD, Grüne und Linke wollen Miet­erhöhungen eindämmen, aber in unterschiedlicher Radikalität.


Tagesspiegel 16.04.2021:

Wird Wohnungspolitik nun das große Wahlkampfthema?

Bauen, bauen, bauen! Gegen die Wohnungsnot in Deutschland gibt es viele Mittel. Ein bundesweiter Mietendeckel aber ist unwahrscheinlich.
Tagesspiegel 16.04.2021:

Mieterinitiative rechnet mit neuem Schwung für Enteignungsvolksbegehren

Noch bis zum 25. Juni sammeln die Initiatoren von „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ Unterschriften. Sie hoffen, vom Mietendeckel-Aus zu profitieren.
neues deutschland 16.04.2021:

Mietendeckel-Urteil: Eine Herausforderung für die Bewegung

Der Stadtsoziologe Andrej Holm spricht im Interview über die Folgen aus dem Mietendeckel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
junge Welt 16.04.2021:

Alles muss man selber deckeln

Bundesverfassungsgericht kippt Berliner Gesetz zur Begrenzung von Wohnraumkosten. Immobilienbranche frohlockt. Mieterbewegung kampfbereit.


junge Welt 16.04.2021:

Teure Illusionen

Karlsruhe kassiert Berliner Mietendeckel. Ein Kommentar.



rbb24 16.04.2021:

Giffey fordert Bund zum Handeln bei hohen Mieten auf

Nach dem Scheitern des Berliner Mietendeckels sieht die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nun den Bund in der Verantwortung, gegen die explodierenden Mieten vorzugehen. Im rbb forderte sie zugleich, den Wohnungsneubau zu forcieren.
taz 16.04.2021:

Deckel-Kater in Berlin

Der Senat will nach dem gekippten Mietendeckel einen Härtefallfonds auflegen. Ebenso gibt es Forderungen nach einem Deckel auf Bundesebene.


Tagesspiegel 16.04.2021:

Rot-Rot-Grün gibt dem Bund die Schuld am Mietendeckel-Aus

Selbstbewusste Verlierer: Der Mietendeckel ist gescheitert, doch Rot-Rot-Grün gibt sich kampfesmutig.


Tagesspiegel 16.04.2021:

Der Berliner Senat ist an sturer Selbstüberschätzung gescheitert

Mit dem Projekt Mietendeckel hat der Senat das Vertrauen der Bürger beschädigt – und zwar fahrlässig. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.


rbb24 16.04.2021:

"Die Mietpreisbremse wirkt — wenn sie denn genutzt würde"

Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte, nun drohen Rückzahlungen und hohe Mieten. Das Start-up Conny, das Unterstützung bei Mietsenkungen anbietet, hat nun regen Zulauf. Hohe Nachzahlungen seien vermeidbar, sagt der Unternehmensgründer — mit der Mietpreisbremse.


taz 15.04.2021:

Bye-bye, schönes Leben!


Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Nun beginnt das Fehlersuchen, das Wundenlecken, das Hämeaushalten.


taz 15.04.2021:

Jetzt ist der Ball beim Bund

Linkspartei, SPD und Grüne fordern bundesweite Regeln gegen Mietsteigerung. Union, FDP und AfD hingegen freuen sich mit der Immobilienlobby.


taz 15.04.2021:

„Kein Grund für Häme“

Bettina Jarasch fordert nach der Mietendeckel-Entscheidung ein Signal der Vermieter. Diese müssten ihrer sozialen Verantwortung nachkommen.


rbb15.04.2021:

Müller: "Wir halten die Maßnahmen des Mietendeckels für richtig"

Berlins Regierunder Bürgermeister fordert nach dem Mietendeckel-Aus eine Initiative auf Bundesebene. Von einem "herben Rückschlag" spricht die Berliner Linke — die Landes-CDU sieht in dem Richterspruch ein klares Urteil über das Scheitern von Rot-Rot-Grün.


Tagesspiegel 15.04.2021:

Michael Müller fordert Mietenmoratorium auf Bundesebene

Berlins Regierender Bürgermeister Müller und der SPD-Vize Kühnert fordern eine Lösung des Bundes. Die Reaktionen nach dem Karlsruher Richterspruch.

rbb24 16.04.2021:

Wichtige Fragen und Antworten zum geplatzten Mietendeckel

Das Aus für den Berliner Mietendeckel wirft viele Fragen auf, vor allem müssen viele Mieterinnen und Mieter sich nun mit Rückzahlungsforderungen auseinandersetzen. rbb|24 stellt wichtige Fragen und Antworten zusammen.


Berliner Zeitung 15.04.2021:


Das müssen Mieter jetzt wissen: Die Folgen des Mietendeckel-Urteils

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat gravierende Folgen. Eine Übersicht, was jetzt auf die betroffenen Haushalte zukommt.


taz 15.04.2021:

Der Luxus des Wohnens


Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für Mieter*innen?


taz 15.04.2021:


„Sozialpolitisch unverantwortlich“

Der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild, appelliert an die Vermieter: Sie sollen Fairness walten lassen.



Berliner Morgenpost 15.04.2021:

Was nun auf die Berliner Mieter zukommt

Was bedeutet der gekippte Mietendeckel nun für die Berliner Mieter? Wichtige Fragen und Antworten.
neues deutschland 15.04.2021:

Kein Kamikazeprojekt

Rechtsanwalt Benjamin Hersch über das Scheitern des Berliner Mietendeckels.


taz 15.04.2021:

Einseitig und unfair

Das Nein aus Karlsruhe ist problematisch. Inhaltlich hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht positioniert — es hat damit eine Chance vertan. Ein Kommentar.


Berliner Zeitung 15.04.2021:

Rot-Rot-Grün ist mit seinem Versprechen einer radikalen Stadtpolitik gescheitert

Die Koalition hat sich größer gemacht, als sie ist. Es ist ihr nicht gelungen, daraus gute Politik zu machen. Was sind die Perspektiven des Senats?


Tagesspiegel 15.04.2021:

Der Berliner Mietendeckel war ein Experiment — aber nicht absurd

Mit dem Mietendeckel begab sich Berlin auf Neuland – und wurde jetzt zurückgepfiffen. Doch juristisch absurd ist der Ansatz der Koalition nicht, im Gegenteil.


rbb24 15.04.2021:

Schwebezustand beendet

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam mit Ansage. Warum die rot-rot-grüne Koalition in Berlin dennoch so hoch gepokert hat und was das Aus für den Mietendeckel nun für Millionen Mieter bedeutet.


rbb24 15.04.2021:

Scheitern auf ganzer Linie

Der rot-rot-grüne Senat hat mit seinem waghalsigen Mietendeckel-Gesetz eine juristische Grenze überschritten, getrieben von der eigenen politischen Profilierung. Die Folgen waren absehbar. Ausbaden müssen es jetzt viele Mieterinnen und Mieter.
Berliner Zeitung 15.04.2021:

So reagieren die großen Vermieter in Berlin auf das Mietendeckel-Urteil

Mal großzügig, mal kulant — Vonovia und Deutsche Wohnen präsentieren sich von ihrer freundlichen Seite. Landeseigene Unternehmen verzichten auf Rückforderungen.


Tagesspiegel 15.04.2021:

„Ich bin sehr glücklich, dass Deutschland zur Ordnung zurückgefunden hat“

Mit mehr als 14.000 Wohnungen ist Akelius einer der größten privaten Wohnungseigentümer in Berlin. Im Interview äußert sich der Gründer zum Mietendeckel-Urteil.


Tagesspiegel 15.04.2021:

Deutsche Wohnen kündigt Rückforderungen bei Mieten an

Wohnungskonzerne Heimstaden und Vonovia wollen keine Nachforderungen stellen — der Unternehmerverband begrüßt das Urteil.

Tagesspiegel 15.04.2021:

Vermieter sollten jetzt auf Rückforderungen verzichten

Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel gekippt. Auf hunderttausende Mieter kommen jetzt Nachzahlungen zu. Das muss nicht sein. Ein Kommentar.

rbb24 15.04.2021:

"Vom Grundsatz her müssen die Beträge zurückgezahlt werden

"Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Mietendeckel für nichtig erklärt. Was bedeutet die Entscheidung für die Mieterinnen und Mieter in Berlin? Wie geht es nun weiter? Rainer Wild vom Berliner Mieterverein gibt einen Überblick.